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Allgemeine Geschäftsbedingungen Hofanzeiger.de
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Hofanzeiger Website
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Hofanzeiger.de regeln die Zusammenarbeit bzw. die Nutzung mit Interessenten, die auf Seiten des Hofanzeiger.de zugreifen. Vertragspartner aller Mitglieder ist DPI-Roland Siemon, Rudelsburgstr. 2, 13129 Berlin. Der Vertragspartner wird nachfolgend mit „Hofanzeiger“ bezeichnet.
Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die Hofanzeiger -Websiten oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur Hofanzeiger -Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.
Nutzt ein Mitglied eine dieser Websites, muss es sich vorher mit den für diese Website geltenden AGB und Grundsätzen vertraut machen und diese bei der Nutzung beachten.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Hofanzeiger ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Im Falle von Domainsstreitigkeiten, wettbewerbsrechtlichen, inhaltlichen oder ähnlichen Problemen, bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns, wird im Sinne der Schadenminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
§ 1 Inhalt der Website:
Hofanzeiger übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos, eMailAdressen oder sonstigen Informationen. Für die Richtigkeit der Informationen in Wort und Bild sind ausschließlich die Inserenten verantwortlich. Hofanzeiger behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das Gesamtangebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 2 Links und Verweise:
Links zu Webseiten Dritter sind keine Angebote von Hofanzeiger.de, sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten, Hofanzeiger.de macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu Eigen ist und ist für die Verfügbarkeit solcher externer Webseiten nicht verantwortlich oder haftbar. Aus rechtlichen Gründen distanziert sich Hofanzeiger von diesen Inhalten ausdrücklich.
§ 4 Gewährleistung
Hofanzeiger übernimmt keinerlei Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.
§ 5 Haftung
Die auf der Hofanzeiger-Webseite gegebenen Informationen sind sorgfältig recherchiert und werden nach bestem Wissen und Gewissen wiedergegeben. Jedoch sind Fehler nicht auszuschließen. Daher ist vor der Verwendung von Informationen eine eigene Nachprüfung erforderlich. Eine Haftung für die Richtigkeit und deren Folgen bei Verwendung der Informationen ist ausgeschlossen.
Die Verwendung von Bauanleitungen stellt keine Aufforderung zu Handlungen dar und dient lediglich zu Informationszwecken. Die Verwendung geschieht auf eigene Gefahr. Eine Haftung für die Richtigkeit und deren Folgen bei Verwendung der Informationen ist ausgeschlossen.
§ 6 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe von Daten durch den Hofanzeiger findet nicht statt. Insbesondere findet keine Weitergabe von Daten zu Werbezwecken statt. Der Hofanzeiger gibt Inserenten oder sonstigen Kunden Kontakte und persönliche Daten über Inserenten oder sonstige Kunden nur dann bekannt, wenn sie hierzu gesetzlich verpflichtet ist.
§ 7 AGBÄnderung
Hofanzeiger behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern und auf der Internetseite www.hofanzeiger.de zu präsentieren. Die Veränderung wird terminlich angezeigt. Für alle laufenden Verträge gelten noch die Bedingungen vor der Veränderung.
§ 8 Seiten mit Bestellmöglichkeit (Bauanleitungen)
Auf einigen Seiten der Homepage können Artikel per Bestellzettel erworden werden. Es existiert kein Warenkorb. Alle Angaben, die auf diesem Formular gemacht werden, werden per email übermittelt. Auf diesem Formular findet die Belehrung zum Widerruf und Rückgaberecht statt. Als Zahlungmethode dient Vorauskasse. Ohne Einverständniserklärung mit der Belehrung kann der Artikel nicht bestellt werden. Nach Bestellung über dieses Formular erhält der Besteller ein Bestätigungsmail mit den Kontodaten zur Überweisung. Nach Eingang des Betrages wird der Artikel versendet. Eine Widerrufs- und Rücknahmeinformation liegt dem Artikel separat bei.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt automatisch eine Ersatzregelung, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.
III. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Inserenten auf hofanzeiger .de
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit hofanzeiger.de. Vertragspartner aller Mitglieder ist DPI-Roland Siemon, Rudelsburgstr. 2, 13129 Berlin. Der Vertragspartner wird nachfolgend mit „Hofanzeiger“ bezeichnet.
Ohne Registrierung für eine Mitgliedschaft bei hofanzeiger.de und die Zustimmung zu den AGB können wir Ihre Anzeige leider nicht entgegennehmen. Die Gültigkeit etwaiger entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 1 Geltungsbereich
Hofanzeiger stellt auf der von ihr betriebenen Internetplattform hofanzeiger.de ein Anzeigenplatz für Inserate für Inserate aus dem Bereich Haus und Hof bereit.
Der Anzeigenplatz ermöglicht es Inserenten, Artikel wie im Kleinanzeigenteil einer Tageszeitung zu bewerben. Der Anzeigenplatz dient ausschließlich als Werbefläche. Interessenten können sich unmittelbar mit dem Anbieter in Verbindung setzen. Der Vertragsschluss findet nicht auf dem Hofanzeiger -Portal statt.
Mitglieder, die sich für den Erwerb eines bestimmten Artikels interessieren, können bei Hofanzeiger eine Suchanzeige schalten. Anbieter beim Hofanzeiger können dem Interessenten aufgrund der Suchanzeige den Hinweis geben, dass sie einen entsprechenden Artikel bei Hofanzeiger anbieten.
§ 2 Anmeldung und Mitgliedskonto
1. Die Nutzung der Inseraten-/ Anzeigenseiten der Hofanzeiger -Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Hofanzeiger und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der Hofanzeiger -Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
2. Die Anmeldung ist nur privaten Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht beim Hofanzeiger anmelden.
3. Die vom Hofanzeiger bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer) und eine gültige E-Mail-Adresse.
4. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).
5. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.
6. Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
7. Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, Hofanzeiger umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
8. Hofanzeiger wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
9. Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.
§ 2 Vertragsschluß
1. Mit der Onlineübermittlung der Daten für eine Anzeige gibt der Kunde gegenüber Hofanzeiger ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts ab. Hofanzeiger kann über die Annahme dieses Angebots nach billigem Ermessen entscheiden. Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn er seitens Hofanzeiger schriftlich (email) bestätigt wird. Der Vertrag kommt durch Annahme/Freischaltung des Angebots im Wege der Verbreitung der Anzeige im Internet zustande.
2. Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Kunden in die Datenbank von Hofanzeiger bzw. über die Veröffentlichung der Anzeige steht im freien Ermessen von Hofanzeiger. Hofanzeiger ist jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Anzeigeninhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3. Hofanzeiger ist ebenso berechtigt, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen, sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen. Insbesondere behält sich Hofanzeiger das Recht vor, Anzeigentexte auf ihren Inhalt hin zu überprüfen und deren Veröffentlichung abzulehnen, wenn der Inhalt der Anzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für Hofanzeiger aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist, wobei Hofanzeiger zu einer diesbezüglichen Prüfung jedoch nicht verpflichtet ist.
§ 3 Leistungen von Hofanzeiger
1. Der Kunde kann grundsätzlich eine unbegrenzte Anzahl von Inseraten in den verschiedenen Rubriken veröffentlichen. Der Kunde muß die Inserate in einem von Hofanzeiger vorgegebenen Eingabeformular selbst eingeben. Am Ende der Eingabe erhält der Kunde die Ansicht des Inserats, so wie sie später im Angebot von Hofanzeiger präsentiert wird, es sei denn, das Inserat enthält unzulässige Inhalte. Diese können von Hofanzeiger ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden ganz oder teilweise gelöscht werden. Hofanzeiger wird die Anzeige Interessenten über das Internet zur Verfügung stellen, indem sie das Inserat auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Das Inserat wird nach Abschluss der inhaltlichen Prüfung bei Hofanzeiger erscheinen.
2. Die Inserate werden 30 Tage bzw. für die in der Eingabemaske vorgegebene Zeit veröffentlicht.
3. Der Kunde kann sein Inserat jederzeit deaktivieren. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollen Vergütung verpflichtet.
4. Hofanzeiger ist nach Beendigung der Anzeigenschaltung nicht verpflichtet, die veröffentlichte Anzeige zu speichern oder anderweitig aufzubewahren.
5. Hofanzeiger behält sich Änderungen dieser Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen verändern und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
§ 4 Preise und Abrechnung
Die Anmeldung als Mitglied beim Hofanzeiger ist kostenlos. Hofanzeiger verlangt keine Gebühren für die Kontaktaufnahme mit Mitgliedern.
Für das Anbieten von Artikeln erhebt Hofanzeiger von dem Anbieter eine Angebotsgebühr nach aktueller Preisliste. Je nach Ausgestaltung des Angebots oder des Inserates hat der Anbieter weitere Gebühren für Zusatzoptionen zu zahlen. Diese werden vor Abschluß einer Inseraten-Buchung angezeigt
Die einzelnen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig und können über die vom Hofanzeiger angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden, wie Banküberweisung oder Bankeinzug. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied Hofanzeiger die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.
Hofanzeiger schickt den Mitgliedern per E-Mail Rechnungen an die hinterlegte E Mail-Adresse.
Mitglieder kommen ohne weitere Mahnung nach einem Ablauf von 14 Tagen nach Mitteilung des Rechnungsbetrags in Verzug.
§ 5 Verpflichtungen des Kunden
Die Hofanzeiger-Website bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, in dem vom Hofanzeiger zur Verfügung gestellten Rahmen, die Hofanzeiger -Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die auf der Hofanzeiger -Website von Mitgliedern veröffentlichten Inhalte werden vom Hofanzeiger grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung vom Hofanzeiger dar.
Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt Hofanzeiger nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen, ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jedes Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
1. Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die rechtzeitige und vollständige Überlassung der Anzeigentexte ausschließlich selbst verantwortlich.
2. Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Kunden voraus. Vor der Aufgabe einer Anzeige bzw. Einstellung von Inhalten muss sich der Kunde als Mitglied registrieren lassen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Auskunft über die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Inserenten enthält die Datenschutzerklärung.
§ 6 Verbotene Artikel und Inhalte
Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, bei Hofanzeiger anzubieten oder Suchanzeigen dafür aufzugeben. Bei einigen Artikeln müssen bestimmte Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für den Verkauf eingehalten werden.
Es ist verboten, auf der Hofanzeiger-Website Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Veröffentlichte oder bearbeitete Beiträge geben ausschließlich die Meinung der Verfasser des jeweiligen Beitrages wieder und unterliegen auch deren Verantwortung. Hofanzeiger-Mitglieder sind verpflichtet, bei der Veröffentlichung von Beiträgen auf der Hofanzeiger -Website die geltenden Gesetze, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Hofanzeiger einzuhalten und dürfen keine Rechte Dritter verletzen.
Bei der Nutzung der von Hofanzeiger zur Verfügung gestellten Möglichkeiten, Beiträge und Inhalte auf der Hofanzeiger -Website zu veröffentlichen, ist insbesondere untersagt:
- persönliche Informationen über eine Person, wie Name, Adresse, Telefonnummer, Beruf oder E-Mail-Adresse, privaten E-Mail- oder Schriftverkehr oder Geschäftsgeheimnisse zu veröffentlichen.
- sittenwidriges, pornographisches, jugendgefährdendes oder gewaltverherrlichendes Material und Inhalte, die Hass, Gewalt oder rassistische Diskriminierung fördern oder verherrlichen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebsite zu verlinken.
- Gegen geltende Gesetze zu verstoßen oder zu Gesetzesverstößen aufzufordern oder auf entsprechende Beiträge zu verlinken.
- Unwahren Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen oder Kritik zu veröffentlichen oder sich einer generell vulgären oder obszönen Ausdrucksweise zu bedienen und ein despektierlicher, provokativer und aggressiver Umgang mit anderen Mitgliedern.
- Beiträge und Inhalte mit irreführendem Inhalt oder in einer Art und Weise zu veröffentlichen, die Leser in die Irre führt.
- bei der Veröffentlichung von Beiträgen und Inhalte gegen die geistigen Eigentumsrechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht und das Markenrecht, zu verstoßen oder dazu aufzufordern.
Verwendung von HTML- und JavaScript-Funktionen, die bei Hofanzeiger unzulässig sind.
Der Kunde haftet dafür, dass gegebenenfalls übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann hofanzeiger löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche zustehen. Hofanzeiger behält sich Schadensersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.
Die Angaben von ServiceTelefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar
mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, insbesondere Telefonnummern mit der Vorwahl „0190" ist unzulässig. Entsprechende Angaben können von hofanzeiger gelöscht werden und zum dauerhaften Ausschluss des Kunden vom Zugang zum Angebot von hofanzeiger führen.
§ 7 Haftung für den Inhalt von Anzeigen
Hofanzeiger ist nicht verpflichtet, die Anzeigeninhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Erhält Hofanzeiger Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist sie berechtigt, nach ihrem Ermessen die Anzeige ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Kunden wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit der Anzeige zu sperren. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Anzeigentexte oder sonstige übermittelte Daten rechts oder sachwidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und / oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Hofanzeiger hat in diesen Fällen auch das Recht, ohne vorherige Ankündigung einzelne Inhalte oder einzelne Passagen des Anzeigentextes aus der Anzeige herauszunehmen. Der Kunde kann in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen Hofanzeiger geltend machen.
§ 8 Datenschutz
Der Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung durch die Absendung der Daten ausdrücklich zu. Der Kunde hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Kunde ist ferner berechtigt, nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an Hofanzeiger den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einzusehen, näheres siehe Datenschutzerklärung.
Das Mitglied ist sich darüber bewusst, dass die eingestellten Anzeigen und möglicherweise selbst eingetragene persönliche Daten öffentlich über das Internet abrufbar sind. Das Mitglied stimmt zu, eMails von anderen Mitgliedern als Antwort auf geschaltete Anzeigen zu erhalten. Ferner akzeptiert die Mitglied die Zusendung eines regelmässigem Newsletters an die bei der Anmeldung angegebenen Adresse.
§ 9. Übermittlung der Anzeigen an weitere Märkte - Zusatzveröffentlichung
Die Betreiberin darf nach eigenem Ermessen die vom Mitglied eingetragene Anzeige zusammen mit den persönlichen Daten auf weiteren Anzeigensites veröffentlichen. Das Mitglied hat auf die zusätzliche Veröffentlichung keinen Anspruch. Das Mitglied erklärt, von der Möglichkeit einer Zusatzveröffentlichung zu wissen und sich damit einverstanden zu erklären.
§ 10 Mängelhaftung/Gewährleistung
1. Hofanzeiger ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen den Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. Hofanzeiger übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung.
2. Hofanzeiger übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.
3. Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt Hofanzeiger keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden eingestellten Inhalte.
4. Bei fehlerhafter Veröffentlichung der Anzeige, die Hofanzeiger zu vertreten hat, hat der Kunde Anspruch auf Zahlungsminderung in angemessenem Umfang oder Anspruch auf Veröffentlichung einer fehlerfreien Ersatzanzeige, soweit der fehlerhafte Abdruck den Zweck der Anzeige beeinträchtigt. Ist die Ersatzanzeige erneut fehlerhaft oder lässt Hofanzeiger eine ihr gestellte angemessene Frist zur Veröffentlichung der Ersatzanzeige ergebnislos verstreichen, kann der Auftraggeber vom Anzeigenvertrag zurücktreten oder seine Zahlung mindern.
6. In allen anderen Fällen ist der Kunde verpflichtet, Reklamationen außer bei nicht offensichtlichen Mängeln innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Anzeigenrechnung zu erklären.
§ 11 Haftung
1. Die von Hofanzeiger veröffentlichten Anzeigentexte sind fremde Inhalte, für die Hofanzeiger nicht verantwortlich ist. Für die Inhalte der Anzeige, insbesondere für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Hofanzeiger stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Anzeigentexten Dritter zur Verfügung.
2. Die Haftung von Hofanzeiger ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Hofanzeiger oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht, oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Ist eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden, ist die Haftung von Hofanzeiger auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
3. Hofanzeiger weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten auf der Homepage von Hofanzeiger .
§ 12 Widerruf/Frist
1. Ist der Kunde Verbraucher, kann er seinen Auftrag nach § 355 BGB widerrufen. Der Widerruf ist binnen zwei Wochen bei DPI-Roland Siemon, Rudelsburgstr. 2, 13129 Berlin, Fax: 030-53210698 auf jedem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Postkarte oder Telefax) zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist beginnt erst nach erfolgter Information des Verbrauchers nach § 2 Fernabsatzgesetz sowie nach einer Belehrung über sein Widerrufsrecht, nicht jedoch vor dem Tag des Vertragsschlusses.
2. Das Widerspruchsrecht erlischt vorzeitig, wenn Hofanzeiger mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch das Einstellen von Objekten im Hofanzeiger).
§ 13 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Hofanzeiger behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse.
2. Hofanzeiger hat das Recht, seine AGB auch mit Wirkung für laufende Verhältnisse zu ändern In diesem Fall kann der Kunde binnen zwei Wochen ab Zugang der geänderten AGB der Änderung widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.
3. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist Hofanzeiger berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Kunden werden sodann in der Datenbank gelöscht. Der Kunde kann hieraus keine Ansprüche gegen Hofanzeiger geltend machen.
§ 14 Freistellung
Das Mitglied stellt Hofanzeiger von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Hofanzeiger geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Hofanzeiger -Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Hofanzeiger Website. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Hofanzeiger einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, Hofanzeiger für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 15 Sonstiges
Erfüllungsort ist Berlin. Bei Geschäften mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand ebenfalls Berlin vereinbart. Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Klauseln nicht.
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